Monat: August 2011

XBox-Live Nutzer verklagt Microsoft auf 500 Milliarden Euro

XBox-Live Nutzer verklagt Microsoft auf 500 Milliarden Euro

Wer liest schon die Allgemeinen Vertragsbedingungen der Hersteller? Der XBox-Live Nutzer David Stebbins ist einer der genau das getan hat und die AGB’s von Microsoft genau unter die Lupe genommen hat.Dabei ist ihm aufgefallen dass sich Microsoft das Recht vorbehält den Vertrag jederzeit zu ändern und wenn ein Kunde den Vetrag nicht innert einer bestimmten Frist kündigt, treten automatisch die neuen Vetragsbedingungen in Kraft.

Jetzt schlägt Stebbins zurück und hat Microsofts seinerseits über eine Vertragsänderung informiert und da er nach 10 Tagen nichts von Microsoft gehört hat ist nun der der neue Vertrag, der eine Klausel über eine Zahlung von 500 Milliarden Euro enthält seiner Meinung nach gültig. Nach nach einer erneuten Kontaktaufnahme und einer neuen Frist von 24 Stunden bekam Stebbins wieder keine Antwort und hat deshalb nun ein Gericht angerufen um den Vertrag mit der darin enthaltenen Forderung durchzusetzen.

Datenschützer will Facebook Button verbieten und droht mit hohen Bussen

Datenschützer will Facebook Button verbieten und droht mit hohen Bussen

Der gefällt mir Button gefällt dem Datenschützer Dr. Thilo Weichert überhaupt nicht da er gegen geltendes deutsches und europäisches Recht verstösst. Webseitenbetreibern die den Button dennoch weiter einsetzen droht er mit Strafen von bis zu 50’000 Euro.

Doktor Thilo Weichert und Gertrud Ehrenreich im Rahmen der Demo von Wolfgang Dudda am 12.09.2009 (Bild: Flickr-Fotostream von steffireichert CC BY 2.0)

Der Schleswig Holsteinische Landesdatenschützer Doktor Thilo Weichert sorgt wieder einmal für grossen Wirbel und verlangt von Regierungsstellen und Webseitenbetreibern dass sie auf ihren Webseiten den Facebook Button entfernen, sämtliche Facebook Aktivitäten einstellen und ihre Fanseiten löschen. Den noch aktiven Nutzern empfiehlt er sich gleich sich von Facebook zu verabschieden und allen anderen kein Konto bei Facebook zu erstellen. Sein Büro kommt zu dem Schluss dass Facebook gegen das Telemediengesetz und gegen das Landesdatenschutzgesetz von Schleswig Holstein verstösst. Es ist schon lange bekannt dass Facebook die Daten der Nutzer in die USA übermittlelt und das Nutzerverhalten durch die sogennante Reichweitenanalyse auswertet. Facebook wertet die Nutzerprofile aus und erstellt detailierte Nutzerprofile und wer einmal bei Facebook Mitglied war oder einen Button benutzt hat wird von Facebook anschliessend bis zu zwei Jahre datentechnisch erfasst. Damit verstösst Facebook gegen deutsches und europäisches Datenschutzrecht. Weichert wirft Facebook vor, die Nutzer nicht ausreichend über die umfassende Datenauswertung und Profilerstellung zu informieren und dass die Datenschutzrichtlinien von Facebook absolut nicht ausreichend sind und somit gegen geltende Gesetze verstossen.

Noch heftiger als die Forderungen sind aber die drastischen Strafen die das ULD Webseitenbetreibern die gegen seine Forderung verstossen androht: bei Zuwidehandlung drohen im schlimmsten Fall Bussen von 50’000 Euro. Weichert dazu „Allen Stellen muss klar sein, dass sie ihre datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit nicht auf das Unternehmen Facebook, das in Deutschland keinen Sitz hat, und auch nicht auf die Nutzerinnen und Nutzer abschieben können.“ So absurd seine Forderungen vielleicht klngen mögen der Kölner Internetrechtler Christian Solmecke meint in einem Interview mit  MEEDIA dazu: „Ich gehe davon aus, dass die Datenschutzbehörden in Schleswig-Holstein ihren Ankündigungen nun Taten folgen lassen.
Ab Ende September müssen also diejenigen Webseitenbetreiber mit Bußgeldern rechnen, die den Like-Button unverändert auf ihrer Webseite vorhalten.

der Rechtsanwalt Christian Solmecke erklärt in einem Videobeitrag auf dem Blog der Kanzlei Wilde Beuger Solmecke kurz die rechtlichen Hintergründe

Allerdings betrifft der Fall nicht nur Schleswig Holstein, die auf Internetrecht spezialisierte Kanzlei Wilde Beuger Solmecke schreibt auf ihrer Webseite dazu dass jetzt nicht nur für Webseitenbetreiber in Schleswig Holstein dringender Handlungsbedarf besteht. „Wer den Facebook-Gefällt-mir-Button weiter nutzen will, muss ihn auch technisch rechtswirksam einbinden. Die einzig mögliche Einbindung sieht derzeit wohl so aus, dass der Gefällt-mir-Button zunächst ohne Funktionalität als reines Bild auf einer Webseite eingebunden wird.“ Erst durch den Klick auf das Bild wird dann der Facebook Button nachgeladen. Durch den Klick auf das Bild gibt der Nutzer sein Einverständnis dass er den Button auch wirklich anklicken möchte was  sicherlich rechtlich korrekt ist aber trotzdem einen schalen Nachgeschmack hinterlässt. Das wirft die Frage auf ob Weichert an der Urteilsfähigkeit der Nutzer zweifelt, denn offenbar traut der schleswig-holsteinische Landesdatenschützer den Nutzerb nicht zu sich über Facebook ausreichend zu informieren und selber zu entscheiden ob sie dem im Umgang mit Datenschutz bekanntermassen nicht nach europäischen Masstäben  handelnden Unternehmen Facebook ihre persönlichen Daten anvertrauen oder eben nicht. Der Aufruf, vorhandene Nutzerprofile zu löschen oder Fanseiten zu löschen ist da nur noch das Tüpfelchen auf dem Like Button.

Anonymous dementiert Operation Facebook

Anonymous dementiert Operation Facebook

Offenbar scheint die Operation Facebook von Anonymous nicht offiziell gewünscht zu sein. Eine Twitter-Statusmeldung von Anonymous dementiert nun die Aktion:

Übersetzung: “An die Presse: hört auf zu lüge! #OpFacebook ist nur ein weiterer Fake. Wir werden den Messenger nicht “killen”. Das ist nicht unser Stil.”

Dass Anonymous die ganzen Presseberichte nun gleich als Lügen bezeichnet geht etwas zu weit, sie sind schliesslich selber nicht unschuldig an diesem Chaos. Das ist nun die Schattenseite der dezentralen Struktur und der “Führerlosigkeit”. Schliesslich kann jedes Anonymous Mitglied derartige Meldungen in die Welt setzen und ankündigen dass “Anonymous morgen die Weltherrschaft übernehmen wird” oder dass “Anonymous bald auch eine demokratisch wählbare Partei wird” der Fantasie des einzelnen sind keine Grenzen gesetzt.Mit solchen Falschmeldungen wird Anonymous leben müssen und dass dann immer gleich die ganze Presse in Bausch und Bogen verurteilt wird ist auch nicht die feine englische Art.

An dieser Stelle noch recht herzlichen Dank an unsere Leserin Myriam Schaffner die uns auf die Meldung aufmerksam gemacht hat. In der Newsflut gehen auch immer wieder wichtige News unter und deshalb sind wir auch auf ihre Mithilfe angewiesen. Wenn sie ein interessantes Thema kennen über das wir unbedingt schreiben sollten oder eine wichtige Neuigkeit sehen die uns entgangen ist, zögern sie nicht uns zu kontaktieren wir freuen uns auf ihre Zuschriften!